Serie Recherchearten der Patentrecherche: Die Neuheitsrecherche

Was ist eine Neuheitsrecherche?

Mit einer Neuheitsrecherche wird untersucht, ob eine Erfindung bereits bekannt ist und welche ähnlichen Erfindungen vorliegen.

Wann/warum ist eine Neuheitsrecherche nötig?

Durch eine Neuheitsrecherche (engl. novelty search, inventive step search) in der Patent- und Zeitschriftenliteratur können Sie feststellen, ob Ihre Technologie gegenüber bereits veröffentlichen Entwicklungen ausreichend innovativ ist, somit über dem Stand der Technik liegt. Dies ermöglicht Ihnen, zu entscheiden, ob es sich lohnt, sie weiterzuentwickeln und schlussendlich zur Patentierung anzumelden.

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Monsanto und Syngenta im Patent Landscape Vergleich

Der US-Konzern Monsanto ist Weltmarktführer für Saatgut und führend bei genverändertem Getreide wie Mais und Sojabohnen. Syngenta mit Sitz in Basel ist die weltweite Nummer eins im Bereich Pflanzenschutz. Zur Zeit finden Übernahmeverhandlungen statt.

Beide Firmen ergänzen sich in ihren Produktportfolios. Dies lässt sich unter anderem auch gut in der Technologieverteilung der Erfindungspatente beider Unternehmen mit Hilfe einer Patent Landscape (Patentlandschaft, Forschungslandschaft) ablesen.

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Workshop “Konkurrenzvorsprung durch Patentrecherchen” am 16.06.2015

STAY-AHEADWussten Sie, dass schätzungsweise 80 % des verfügbaren technischen Wissens der Menschheit in Patentdatenbanken gespeichert sind? Die Hälfte davon ist sogar nur dort vorhanden. Mit Patentrecherchen können Sie dieses enorme Potenzial an Wissen gezielt ausschöpfen. Ein grosser Teil der weltweit verfügbaren Patentinformation ist zudem frei zugänglich. Diese Informationsquelle ist somit nicht nur für Patentrechtler interessant. Auch Kaufleute, Marketingexperten und alle nach Informationen suchende Fachleute aus Technik und Naturwissenschaft können enorm profitieren.

In meinem zweistündigen Workshop “Wie gewinne ich einen Konkurrenzvorsprung durch Patentrecherchen?” gebe ich einen Einblick in die vielseitigen Möglichkeiten der Patentrecherche. Danach sind Sie in der Lage, Übersichtsrecherchen mit frei zugänglichen Patentdatenbanken optimal durchzuführen.

Die Veranstaltung findet am Dienstag, 16. Juni 2015 von 16-18 Uhr im Technopark Zürich statt. Weitere Informationen und die Möglichkeit zum Anmelden finden Sie auf http://workshop.patentrecherchen.ch/

Serie Recherchearten der Patentrecherche: Die Übersichtsrecherche

Was ist eine Übersichtsrecherche?

Eine Übersichtsrecherche ist ein erster grober Überblick zum Stand der Technik auf einer spezifischen Technologie oder zu einem bestimmten Produkt oder einem Verfahren.

Wann/warum ist eine Übersichtsrecherche nötig?

Durch eine Übersichtsrecherche nach Patenten und Gebrauchsmustern können Sie feststellen, ob überhaupt jemand vor Ihnen dieselbe Erfindung, für die Sie gerade eine Idee entwickelt haben, schützen lies.

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Serie Recherchearten der Patentrecherche

Um unterschiedliche Patentfragen jeweils mit den geeignetsten Informationen beantworten zu können, gibt es verschiedene Recherchearten. Diese werden bei professionellen Patentrecherchen benutzt. Sie liefern die Ergebnisse entsprechend der Problematik. Um eine Patentfrage richtig zu beantworten, ist es für die genaue Vorbereitung und Auswertung sehr wichtig, die unterschiedlichen Aspekte und Details einer Patentsuche zu beachten. In dieser Serie von Blogbeiträgen stellen wir in loser Folge die verschiedenen Recherchearten der Patentrecherche vor.

Die Gruppe der Recherchearten der Patentsuche bezieht sich im Grunde auf patentrechtliche Aspekte.

Patentrecherchearten

Übersichtsrecherche (Bei dieser Recherche wird in verschiedenen Patentdatenbanken eine erste grobe Übersicht gesucht. Daher müssen die Treffer nicht vollständig sein. An die Übersichtsrecherche schliesst sich oft eine Recherche nach dem Stand der Technik an, oder ist gar Teil davon.)

Neuheitsrecherche (Diese Recherche wird meist als erstes durchgeführt, wenn geprüft werden soll, ob eine Erfindung neu ist.)

Stand-der-Technik Recherche (Dies ist eine Technologie-Recherche, die vor und während der Entwicklung eines Produktes in Forschung und Entwicklung durchgeführt werden sollte. Sie zeigt den aktuellen Stand der Technik Stand-der-Technik auf einem bestimmten Gebiet auf und wird im Grunde ausgeführt, bevor eine neue Erfindung gemacht wird. Eine Recherche nach dem Stand der Technik steht der Übersichtsrecherche sehr nahe.)

Patentierbarkeitsrecherche (Bei dieser Recherche werden nach Patenten und nach Literatur gesucht, mit dem Ziel die Patentfähigkeit einer Erfindung zu zeigen. Neuheits- und Patentierbarkeitsrecherche stehen sich sehr nahe.)

FTO-Recherche, = Freedom-to-operate Recherche oder Verletzungsrecherche (Bei dieser Recherche wird geprüft, ob jemand etwas vermarkten kann ohne die Schutzrechte anderer zu verletzen. Oft schliesst sich die FTO-Recherche einer Neuheitsrecherche an.)

Gültigkeitsrecherche (Mit dem Material, das in einer Gültigkeitsrecherche gesammelt wird, soll getestet werden, ob die Erteilung eines Patents (eines Konkurrenten) gültig ist. Eine Gültigkeitsrecherche kann auf eine Neuheitsrecherche folgen.)

Einspruchsrecherche, Nichtigkeitsrecherche (Mit Hilfe der Einspruchsrecherche soll Material gefunden werden, das zeigt, das ein bestehendes Patentschutzrecht nichtig ist. Gültigkeits- und Einspruchsrecherche stehen sich sehr nahe.)

Die Beiträge gliedern sich in die generelle Beschreibung und eine kurzen Tabelle, die jeweils die theoretischen Kennzeichen jedes Recherchetyps enthält. In der Praxis kann man sich dem theoretischen Ziel einer Suche oft nur so gut wie möglich annähern, da es unter anderem so gut wie unmöglich ist gar alle Quellen weltweit zu erfassen. So sind z.B. bei Espacenet und anderen Datenbanken zwar sehr viele, aber doch nicht alle Patente weltweit erfasst. Wir wollen jedoch in den Zeit- und Kostengrenzen die bestmögliche Lösung finden. Daher zeigen wir zum besseren Verständnis am Ende der Beiträge zusätzlich praxistaugliche Beispiele.

Wie andere Quellen* beschreiben wir hier mehrere Recherchetypen, die sich zum Teil überlappen und von anderen gar gleich gesetzt werden. Jedoch denken wir auf diese Weise unterschiedliche Details beschreiben zu können und Leuten die Möglichkeit zu geben, die eigenen Recherche-Bedürfnisse einfacher einordnen zu können.

*(David Hunt, Long Nguyen, Matthew Rodgers: Patent Searching: Tools & Techniques, Wiley 2007, ISBN-13: 978-0471783794 und Rainer Kuhlen et al. (hrsg.) Klaus Laisiepen et al. (begr.): Grundlagen der praktischen Information und Dokumentation : Handbuch zur Einführung in die Informationswissenschaft und –praxis, De Gruyter 2013, ISBN: 978-3-11-025822-6)

 

Zusätzlich zu diesen Rechercharten gibt es noch Namens-, Sach-, Keyword-, Patentklassen-, Rechtsstands- und Familienrecherchen. Wir zählen diese zu den Recherchetechniken, zu denen u.a. auch Struktur- und Sequenzrecherchen gehören. Eine Serie aller Recherchetechniken werden wir zu einem späteren Zeitpunkt vorstellen.

Die Beiträge dieser Serie “Recherchearten der Patentrecherche” wird von den beiden Blogautoren und Rechercheexperten Andreas Litscher und Dr. Eva Künnemann in Zusammenarbeit erstellt.

Die Kategorien von Dokumenten in den Rechercheberichten (X, Y, A …)

Was bedeuten eigentlich die Kategorien von Dokumenten (X, Y, A usw.) in den Rechercheberichten der europäischen Patente? Diese Berichte werden nach der Anmeldung eines Patentes vom Patentamt erstellt. Die Erklärung der wichtigsten Buchstaben können Sie in unserer Rubrik “Hilfsmittel für die Patentrecherche” nachlesen.

Ausschnitt aus Beispielpatentschrift:
Kategorien-Dokumente-EP

Informationsverhalten

Es gibt ihn nicht, den Rechercheur, der nur auf eine bestimmte Weise sucht. Bei professionellen Rechercheuren wie auch bei Privatpersonen unterliegt das Suchverhalten vielen verschiedenen Einflüssen. Stark hängt das Informationsverhalten von der Aufgabe ab, die ein Nutzer gerade hat. Ausserdem kann sich das Suchverhalten auch während einer Recherche je nach Phase ändern. Manchmal wird detaillierter gesucht, ein anderes Mal nur nach einem Stichwort.

Mehr zu diesem Thema findet sich im wissenschaftlichen Artikel zum “Informational Behavior” in der Zeitschrift „Information, Wissenschaft & Praxis“ , 2015 Band 66, Heft 1, ISSN1434-4653, e-ISSN 1619-4292.

Literaturrecherchen: Grundlage jeder wissenschaftlichen Arbeit

Wer wissenschaftlich arbeitet, benötigt als Grundlage Literaturrecherchen. Die Möglichkeiten der bequemen Recherche an Computer und Internet sind mannigfaltig. Bekanntlich ist jedoch die Suche mit Google und anderen Suchmaschinen bei wissenschaftlichen Recherchen sehr zeitraubend. Zudem ist eine solche Recherche nicht allumfassend.

In elektronischen Bibliothekskatalogen wie NEBIS ist der Inhalt einzelner Fachartikel nicht immer suchbar. Nur in sorgfältig erstellten Fachdatenbanken kann effizient und zielgenau nach einer bestimmten Thematik recherchiert werden.

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IDS – Informationsverbund Deutschschweiz und swissbib

Seit 1999 gibt es den Informationsverbund Deutschschweiz (IDS). Er umfasst 400 Bibliotheken,  auch solche aus der französisch- und der italienischsprachigen Schweiz sind vertreten. Mehrere Millionen Titelaufnahmen und Exemplare sind verzeichnet. Der Katalog deckt alle Universitäts– und Hochschulbibliotheken der Deutschschweiz ab. Die Suche läuft über Swissbib. Dieser Service ist seit 2010 online und wird laufend weiterentwickelt. Weiterlesen

Gekürzte Links aufschlüsseln

In der Social Mediawelt und bei Webseiten, die speziell für mobile Endgeräte programmiert werden, ist es mittlerweile üblich lange Links mit diversen Programmen wie t.co (Twitter), bit.ly, TinyURL, Google goo.gl, Facebok fb.me, tr.im, Ow.ly oder anderen Angeboten zu kürzen. Besonders bekannt ist dies bei Twitter, das seine Tweets auf 140 Zeichen begrenzt.

Screenshot Twitter gekürzte URL

Screenshot Twitter gekürzter Link

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