Serie Recherchearten der Patentrecherche: Recherche nach dem Stand der Technik

Was ist eine Recherche nach dem Stand der Technik?

Eine Recherche nach dem Stand der Technik ist eine umfassende Recherche nach aller verfügbarer Patent- und Nicht-Patentliteratur. Der Rechercheur fokussiert nicht auf eine einzelne Erfindung sondern fügt alle Referenzen zusammen, die sich auf ein definiertes technisches Gebiet beziehen. Zusammen sollen diese Referenzen den gegenwärtigen Stand der Technik (engl. state of the art) zeigen. Die Recherche geht in der Regel weiter in die Tiefe und weniger in die Breite als eine Übersichtsrecherche. Jedoch steht die Recherche oft in enger Beziehung mit anderen Recherchearten.


Wann/warum ist eine Recherche nach dem Stand der Technik nötig?

Manche Wissenschaftler und Entwicklungsteams führen Recherchen nach dem Stand der Technik durch, um die Richtung der Forschungsaktivitäten zu bestimmen. Business-Development-Teams machen sie bevor eine Technologie auf den Markt geht oder um Lizenzierungen zu unterstützen. Manche Unternehmen brauchen sie um die Bedeutung ihrer Patentportfolios festzulegen, bevor sie technische Beiträge zu einem Joint Venture leisten oder wenn sie Gelegenheiten für eine strategische Geschäftsaquisition prüfen.
Grundsätzlich sollte sich die Suche nach den geschäftlichen und den gesetzlichen Anforderungen richten, die von der Recherche beantwortet werden sollen. Hier ein Beispiel, dass auch Donald-Duck Hefte zum Stand der Technik gehören.

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Serie Recherchearten der Patentrecherche: Freedom to operate – Handlungsfreiheitsrecherche

Was ist eine Freedom-to-operate-Recherche?

„Freedom to operate“  (kurz “FTO”) heisst auf deutsch Ausübungsfreiheit. Diese Handlungsfreiheit kann durch Patentschutzrechte eingeschränkt sein. Bei der FTO-Recherche geht es nicht um eigene Patente, sondern um die Verletzung der Patente anderer.

 

Wann/warum ist eine Freedom-to-operate-Recherche nötig?

Bei einer Freedom-to-Operate-Recherche wird üblicherweise nach bestehenden Schutzrechten und Schutzrechtsanmeldungen gesucht, die dem Produkt oder der Dienstleistung entgegenstehen. Am besten ist es eine FTO-Recherche frühzeitig in der Entwicklungsphase eines Produktes durchzuführen. Gültige Patentrechte können die Vermarktung bestehender Produkte schützen und daher muss spätestens kurz vor der Markteinführung für neue Produkte erst abgeklärt werden, ob ein Unternehmen bzw. ein Importeur oder Händler Handlungsfreiheit (engl. “Freedom to operate” oder kurz “FTO”) hat oder ob es Einschränkungen gibt, die hohe Kosten zur Folge haben können und wirtschaftlichen Schaden verursachen würden.

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Google Social Search

Am 14. Juni finden in der Schweiz wieder Abstimmungen statt. Themen sind diesmal Präimplantationsdiagnostik, Stipendieninitiative, Erbschaftssteuerreform und das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen. Auf offiziellen Plattformen wie Politiknetz.ch und in den Medien wird darüber berichtet und die Parolen werden gegeneinander dargestellt.

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Das Espacenet für Experten: GPI

Espacenet ist eine der besten frei zugänglichen Patentdatenbanken. Dieses Recherchetool mit nahezu weltweiter Abdeckung ist gut geeignet für erste Übersichtsrecherchen. Damit kann ein grober Überblick zum Stand der Technik auf einer spezifischen Technologie, zu einem bestimmten Produkt oder zu einem Verfahren gewonnen werden. Bekanntlich gibt es bei Espacenet Einschränkungen. So ist die Anzahl der Suchbegriffe pro Eingabefeld auf 10 begrenzt. Es können keine Nachbarschaftsoperatoren verwendet werden. Die Anzahl der Trefferanzeigen ist begrenzt. Es ist nicht möglich, einzelne Suchschritte weiter zu verwenden usw.

Eine Alternative bietet Global Patent Index (GPI), das „Espacenet für Experten“. Zu einer moderaten Jahrespauschale kann der Inhalt von Espacenet professioneller recherchiert werden. GPI bietet unter anderem folgenden Mehrwert:

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Serie Recherchearten der Patentrecherche: Die Neuheitsrecherche

Was ist eine Neuheitsrecherche?

Mit einer Neuheitsrecherche wird untersucht, ob eine Erfindung bereits bekannt ist und welche ähnlichen Erfindungen vorliegen.

Wann/warum ist eine Neuheitsrecherche nötig?

Durch eine Neuheitsrecherche (engl. novelty search, inventive step search) in der Patent- und Zeitschriftenliteratur können Sie feststellen, ob Ihre Technologie gegenüber bereits veröffentlichen Entwicklungen ausreichend innovativ ist, somit über dem Stand der Technik liegt. Dies ermöglicht Ihnen, zu entscheiden, ob es sich lohnt, sie weiterzuentwickeln und schlussendlich zur Patentierung anzumelden.

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Monsanto und Syngenta im Patent Landscape Vergleich

Der US-Konzern Monsanto ist Weltmarktführer für Saatgut und führend bei genverändertem Getreide wie Mais und Sojabohnen. Syngenta mit Sitz in Basel ist die weltweite Nummer eins im Bereich Pflanzenschutz. Zur Zeit finden Übernahmeverhandlungen statt.

Beide Firmen ergänzen sich in ihren Produktportfolios. Dies lässt sich unter anderem auch gut in der Technologieverteilung der Erfindungspatente beider Unternehmen mit Hilfe einer Patent Landscape (Patentlandschaft, Forschungslandschaft) ablesen.

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Serie Recherchearten der Patentrecherche: Die Übersichtsrecherche

Was ist eine Übersichtsrecherche?

Eine Übersichtsrecherche ist ein erster grober Überblick zum Stand der Technik auf einer spezifischen Technologie oder zu einem bestimmten Produkt oder einem Verfahren.

Wann/warum ist eine Übersichtsrecherche nötig?

Durch eine Übersichtsrecherche nach Patenten und Gebrauchsmustern können Sie feststellen, ob überhaupt jemand vor Ihnen dieselbe Erfindung, für die Sie gerade eine Idee entwickelt haben, schützen lies.

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Serie Recherchearten der Patentrecherche

Um unterschiedliche Patentfragen jeweils mit den geeignetsten Informationen beantworten zu können, gibt es verschiedene Recherchearten. Diese werden bei professionellen Patentrecherchen benutzt. Sie liefern die Ergebnisse entsprechend der Problematik. Um eine Patentfrage richtig zu beantworten, ist es für die genaue Vorbereitung und Auswertung sehr wichtig, die unterschiedlichen Aspekte und Details einer Patentsuche zu beachten. In dieser Serie von Blogbeiträgen stellen wir in loser Folge die verschiedenen Recherchearten der Patentrecherche vor.

Die Gruppe der Recherchearten der Patentsuche bezieht sich im Grunde auf patentrechtliche Aspekte.

Patentrecherchearten

Übersichtsrecherche (Bei dieser Recherche wird in verschiedenen Patentdatenbanken eine erste grobe Übersicht gesucht. Daher müssen die Treffer nicht vollständig sein. An die Übersichtsrecherche schliesst sich oft eine Recherche nach dem Stand der Technik an, oder ist gar Teil davon.)

Neuheitsrecherche (Diese Recherche wird meist als erstes durchgeführt, wenn geprüft werden soll, ob eine Erfindung neu ist.)

Stand-der-Technik Recherche (Dies ist eine Technologie-Recherche, die vor und während der Entwicklung eines Produktes in Forschung und Entwicklung durchgeführt werden sollte. Sie zeigt den aktuellen Stand der Technik Stand-der-Technik auf einem bestimmten Gebiet auf und wird im Grunde ausgeführt, bevor eine neue Erfindung gemacht wird. Eine Recherche nach dem Stand der Technik steht der Übersichtsrecherche sehr nahe.)

Patentierbarkeitsrecherche (Bei dieser Recherche werden nach Patenten und nach Literatur gesucht, mit dem Ziel die Patentfähigkeit einer Erfindung zu zeigen. Neuheits- und Patentierbarkeitsrecherche stehen sich sehr nahe.)

FTO-Recherche, = Freedom-to-operate Recherche oder Verletzungsrecherche (Bei dieser Recherche wird geprüft, ob jemand etwas vermarkten kann ohne die Schutzrechte anderer zu verletzen. Oft schliesst sich die FTO-Recherche einer Neuheitsrecherche an.)

Gültigkeitsrecherche (Mit dem Material, das in einer Gültigkeitsrecherche gesammelt wird, soll getestet werden, ob die Erteilung eines Patents (eines Konkurrenten) gültig ist. Eine Gültigkeitsrecherche kann auf eine Neuheitsrecherche folgen.)

Einspruchsrecherche, Nichtigkeitsrecherche (Mit Hilfe der Einspruchsrecherche soll Material gefunden werden, das zeigt, das ein bestehendes Patentschutzrecht nichtig ist. Gültigkeits- und Einspruchsrecherche stehen sich sehr nahe.)

Die Beiträge gliedern sich in die generelle Beschreibung und eine kurzen Tabelle, die jeweils die theoretischen Kennzeichen jedes Recherchetyps enthält. In der Praxis kann man sich dem theoretischen Ziel einer Suche oft nur so gut wie möglich annähern, da es unter anderem so gut wie unmöglich ist gar alle Quellen weltweit zu erfassen. So sind z.B. bei Espacenet und anderen Datenbanken zwar sehr viele, aber doch nicht alle Patente weltweit erfasst. Wir wollen jedoch in den Zeit- und Kostengrenzen die bestmögliche Lösung finden. Daher zeigen wir zum besseren Verständnis am Ende der Beiträge zusätzlich praxistaugliche Beispiele.

Wie andere Quellen* beschreiben wir hier mehrere Recherchetypen, die sich zum Teil überlappen und von anderen gar gleich gesetzt werden. Jedoch denken wir auf diese Weise unterschiedliche Details beschreiben zu können und Leuten die Möglichkeit zu geben, die eigenen Recherche-Bedürfnisse einfacher einordnen zu können.

*(David Hunt, Long Nguyen, Matthew Rodgers: Patent Searching: Tools & Techniques, Wiley 2007, ISBN-13: 978-0471783794 und Rainer Kuhlen et al. (hrsg.) Klaus Laisiepen et al. (begr.): Grundlagen der praktischen Information und Dokumentation : Handbuch zur Einführung in die Informationswissenschaft und –praxis, De Gruyter 2013, ISBN: 978-3-11-025822-6)

 

Zusätzlich zu diesen Rechercharten gibt es noch Namens-, Sach-, Keyword-, Patentklassen-, Rechtsstands- und Familienrecherchen. Wir zählen diese zu den Recherchetechniken, zu denen u.a. auch Struktur- und Sequenzrecherchen gehören. Eine Serie aller Recherchetechniken werden wir zu einem späteren Zeitpunkt vorstellen.

Die Beiträge dieser Serie „Recherchearten der Patentrecherche“ werden von den beiden Blogautoren und Rechercheexperten Andreas Litscher und Dr. Eva Künnemann in Zusammenarbeit erstellt.

Die Kategorien von Dokumenten in den Rechercheberichten (X, Y, A …)

Was bedeuten eigentlich die Zitierungskategorien von Dokumenten (X, Y, A usw.) in den Rechercheberichten u.a. der europäischen Patente? Diese Berichte werden nach der Anmeldung eines Patentes vom Patentamt erstellt. Die Erklärung der wichtigsten Buchstaben können Sie in unserer Rubrik „Hilfsmittel für die Patentrecherche“ nachlesen.

Ausschnitt aus Beispielpatentschrift:
Zitierungskategorien

Informationsverhalten

Es gibt ihn nicht, den Rechercheur, der nur auf eine bestimmte Weise sucht. Bei professionellen Rechercheuren wie auch bei Privatpersonen unterliegt das Suchverhalten vielen verschiedenen Einflüssen. Stark hängt das Informationsverhalten von der Aufgabe ab, die ein Nutzer gerade hat. Ausserdem kann sich das Suchverhalten auch während einer Recherche je nach Phase ändern. Manchmal wird detaillierter gesucht, ein anderes Mal nur nach einem Stichwort.

Mehr zu diesem Thema findet sich im wissenschaftlichen Artikel zum „Informational Behavior“ in der Zeitschrift „Information, Wissenschaft & Praxis“ , 2015 Band 66, Heft 1, ISSN1434-4653, e-ISSN 1619-4292.