Serie Recherchearten der Patentrecherche: Die Nichtigkeitsrecherche

Einspruch

Was ist eine Nichtigkeitsrecherche?

Eine Nichtigkeitsrecherche (ähnlich Einspruchsrecherche, Recherche zur Rechtsbeständigkeit) wird durchgeführt, um einen vollständigen Widerruf eines störenden gegnerischen Patents zu erreichen.  Es wird nach Publikationen gesucht, die vor dem Prioritätsdatum des interessierenden Patents publiziert wurden. Diese sehr umfassende Recherche schliesst alles Publizierte ein: Patentliteratur und Nicht-Patentliteratur (NPL), Internetquellen, evtl. auch Wirtschaftsdatenbanken und Lehrbücher. Generische Patente sind von Interesse. Verschiedene Aspekte der Erfindung berücksichtigen.


Wann/warum ist eine Nichtigkeitsrecherche nötig?

Die Nichtigkeitsrecherche wird durchgeführt, wenn die Vermutung besteht, dass die Erteilung eines Fremdpatents nicht rechtens ist. Es wird Informationsmaterial gesucht, um eine Nichtigkeitsklage gegen ein Schutzrecht anzustreben. Die recherchetechnisch ähnliche Einspruchsrecherche dient dazu, einen Einspruch während der Einspruchsfrist zu erheben. Die Einspruchsfrist beträgt beispielsweise bei EP-Patenten 9 Monate ab dem Datum der Veröffentlichung.

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Was sind Nachbarschaftsoperatoren?

Tennis-Rackets

Mit Nachbarschaftsoperatoren (Proximity Operators) legt man bei einer Datenbankrecherche die Reihenfolge und den Abstand der eingegebenen Suchbegriffe fest. So können Begriffe direkt nebeneinander stehen, wobei man spezifizieren kann, ob die Reihenfolge von Bedeutung ist. Auch gibt es die Möglichkeit, einen gewissen Abstand zwischen zwei Suchwörtern zuzulassen. Wie und in welcher Form die Nachbarschaftsoperatoren verwendet werden, ist in jeder Datenbank speziell definiert. Definitionen finden Sie über folgende Links:

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Hochwertige Abendworkshops zu Geistigem Eigentum, Vertragsrecht und Ähnlichem

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Serie Recherchearten der Patentrecherche: Die Patentierbarkeitsrecherche

Patentierbarkeitsrecherche

Was ist eine Patentierbarkeitsrecherche?

Eine Patentierbarkeitsrecherche wird durchgeführt, bevor ein Patent eingereicht wird. Sie hilft einem Patentanwalt zu entscheiden, ob eine Erfindung patentiert werden kann. Mit Hilfe der Patentierbarkeitsrecherche versucht man herauszufinden ob irgendjemand irgendwo in der Welt vor einem bestimmten Zeitpunkt das Konzept der Erfindung veröffentlicht hat. Es wird nach dem  Wissen gesucht, das zu einem bestimmten Zeitpunkt verfügbar war (engl. prior art). Die Begriffe Neuheitsrecherche und Patentierbarkeitsrecherche werden auch synonym verwendet.


Wann/warum ist eine Patentierbarkeitsrecherche nötig?

Die Patentierbarkeitsrecherche ist sinnvoll, bevor man eine Patentanmeldung vorbereitet und einreicht. Die Suche gibt dem Schreiber ein solides Verständnis des Stands der Technik und hilft ihm damit die Claims so zu konstruieren, dass der breitest mögliche Schutz erzielt werden kann, ohne andere Patente zu verletzen. Ausserdem unterstützt die Patentierbarkeitsrecherche den Patentzeichner mit Hinweisen auf die genaue Neuheit der Erfindung. Mit Hilfe einer Patentierbarkeitrecherche können auch neue Anwendungen oder neue Märkte gefunden werden, die der Erfinder bisher nicht für das erfinderische Konzept berücksichtigt hat.

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HSDB: Toxikologische und pharmakologische Daten

Die fremdkostenfreie Fachdatenbank HSDB (Hazardous Substances Data Bank) bietet umfassende, durch Gutachter geprüfte toxikologische und pharmakologische Daten, Hinweise für Herstellung und Analyse und vielem mehr zu etwa 5000 Chemikalien. Mit der einfachen Suche kann nach Substanznamen, CAS Registry Nummern und Keywords recherchiert werden. Die erweiterte Suche ermöglicht viele weitere Kriterien, die durch aufklappbare Listen ausgewählt werden können.

Screenshot:
HSDB

Serie Recherchearten der Patentrecherche: Recherche nach dem Stand der Technik

Stand-der-Technik

Was ist eine Recherche nach dem Stand der Technik?

Eine Recherche nach dem Stand der Technik ist eine umfassende Recherche nach aller verfügbarer Patent- und Nicht-Patentliteratur. Der Rechercheur fokussiert nicht auf eine einzelne Erfindung sondern fügt alle Referenzen zusammen, die sich auf ein definiertes technisches Gebiet beziehen. Zusammen sollen diese Referenzen den gegenwärtigen Stand der Technik (engl. state of the art) zeigen. Die Recherche geht in der Regel weiter in die Tiefe und weniger in die Breite als eine Übersichtsrecherche. Jedoch steht die Recherche oft in enger Beziehung mit anderen Recherchearten.


Wann/warum ist eine Recherche nach dem Stand der Technik nötig?

Manche Wissenschaftler und Entwicklungsteams führen Recherchen nach dem Stand der Technik durch, um die Richtung der Forschungsaktivitäten zu bestimmen. Business-Development-Teams machen sie bevor eine Technologie auf den Markt geht oder um Lizenzierungen zu unterstützen. Manche Unternehmen brauchen sie um die Bedeutung ihrer Patentportfolios festzulegen, bevor sie technische Beiträge zu einem Joint Venture leisten oder wenn sie Gelegenheiten für eine strategische Geschäftsaquisition prüfen.
Grundsätzlich sollte sich die Suche nach den geschäftlichen und den gesetzlichen Anforderungen richten, die von der Recherche beantwortet werden sollen. Hier ein Beispiel, dass auch Donald-Duck Hefte zum Stand der Technik gehören.

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Serie Recherchearten der Patentrecherche: Freedom to operate – Handlungsfreiheitsrecherche

FTO

Was ist eine Freedom-to-operate-Recherche?

„Freedom to operate“  (kurz “FTO”) heisst auf deutsch Ausübungsfreiheit. Diese Handlungsfreiheit kann durch Patentschutzrechte eingeschränkt sein. Bei der FTO-Recherche geht es nicht um eigene Patente, sondern um die Verletzung der Patente anderer.

 

Wann/warum ist eine Freedom-to-operate-Recherche nötig?

Bei einer Freedom-to-Operate-Recherche wird üblicherweise nach bestehenden Schutzrechten und Schutzrechtsanmeldungen gesucht, die dem Produkt oder der Dienstleistung entgegenstehen. Am besten ist es eine FTO-Recherche frühzeitig in der Entwicklungsphase eines Produktes durchzuführen. Gültige Patentrechte können die Vermarktung bestehender Produkte schützen und daher muss spätestens kurz vor der Markteinführung für neue Produkte erst abgeklärt werden, ob ein Unternehmen bzw. ein Importeur oder Händler Handlungsfreiheit (engl. “Freedom to operate” oder kurz “FTO”) hat oder ob es Einschränkungen gibt, die hohe Kosten zur Folge haben können und wirtschaftlichen Schaden verursachen würden.

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Am 14. Juni finden in der Schweiz wieder Abstimmungen statt. Themen sind diesmal Präimplantationsdiagnostik, Stipendieninitiative, Erbschaftssteuerreform und das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen. Auf offiziellen Plattformen wie Politiknetz.ch und in den Medien wird darüber berichtet und die Parolen werden gegeneinander dargestellt.

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